D15a1 - Was versteht man unter „entsandter Arbeitnehmer“ bzw. „Entsendung von Arbeitnehmern“?

Begriffsbestimmungen
Im Allgemeinen ist ein entsandter Arbeitnehmer ein Arbeitnehmer, der von seinem Arbeitgeber für eine zeitlich begrenzte Dienstleistung in einen anderen Staat geschickt wird.

Unter „nach Luxemburg entsandter Arbeitnehmer“ versteht man jeden Arbeitnehmer, der üblicherweise im Ausland arbeitet und seine Arbeit während der genau bestimmten Dauer der Dienstleistung, für die der Dienstleistungsvertrag abgeschlossen wurde, im Hoheitsgebiet des Großherzogtums Luxemburg verrichtet.

Ein Unternehmen, dessen Sitz sich im Ausland befindet, kann demnach im Rahmen einer länderübergreifenden Dienstleistung vorübergehend Arbeitnehmer für einen bestimmten Auftrag an den Empfänger der Dienstleistung mit Sitz in Luxemburg entsenden.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Urteil Folgendes festgehalten: „Die Entsendung von Arbeitnehmern im Sinne des Artikels 1 Absatz 3 Buchstabe c) der Richtlinie 96/71/EG ist eine gegen Entgelt erbrachte Dienstleistung, bei der der entsandte Arbeitnehmer im Dienst des die Dienstleistung erbringenden Unternehmens bleibt, ohne dass ein Arbeitsvertrag mit dem verwendenden Unternehmen geschlossen würde. Ihr wesentliches Merkmal besteht darin, dass der Wechsel des Arbeitnehmers in den Aufnahmemitgliedstaat der eigentliche Gegenstand der Dienstleistung des erbringenden Unternehmens ist und dass der Arbeitnehmer seine Aufgaben unter der Aufsicht und Leitung des verwendenden Unternehmens wahrnimmt.“

Folgende von den betroffenen Unternehmen ausgeführte Vorgänge gelten als Entsendung von Arbeitnehmern:

  1. die Entsendung eines Arbeitnehmers selbst für eine kurze oder vorbestimmte Dauer für Rechnung und unter der Leitung des entsendenden Unternehmens in das Hoheitsgebiet des Großherzogtums Luxemburg im Rahmen eines zwischen dem entsendenden Unternehmen und dem in Luxemburg niedergelassenen oder seine Tätigkeit dort ausübenden Dienstleistungsempfänger geschlossenen Vertrags;
  2. die Entsendung eines Arbeitnehmers selbst für eine kurze oder vorbestimmte Dauer in das Hoheitsgebiet des Großherzogtums Luxemburg in eine Niederlassung, die dem entsendenden Unternehmen gehört, oder in ein Unternehmen, das zum gleichen Konzern wie das entsendende Unternehmen gehört;
  3. die Entsendung - unbeschadet von der Anwendung des Titels III des vorliegenden Buchs - durch ein Zeitarbeitsunternehmen oder im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung eines Arbeitnehmers in ein verwendendes Unternehmen, das im Hoheitsgebiet des Großherzogtums Luxemburg niedergelassen ist oder dort seine Tätigkeit ausübt, dies selbst für eine kurze oder vorbestimmte Dauer.

Es ist wichtig, dass während der Entsendung ein Arbeitsverhältnis zwischen dem entsendenden Unternehmen und dem Arbeitnehmer besteht.

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